Initiative zur Ausgliederung des Alterszentrums Weierbach
Um was geht es?
Erinnern wir uns zum Video Tele Zürich
wie sieht es Heute aus?
Wie wir heute wissen, wurde der Vorschlag des Gemeinderates an der Gemeindeversammlung vom 04.09.2024, wie bei der ersten Abstimmung, abgelehnt und die Variante 2, selber machen mit Unterstützung angenommen. Zur Unterstützung wurde die Spitex am Rhein, welche mit solchen Projekten Erfahrung hat, vom Gemeinderat-BAPF beauftragt.
Die Umsetzung erfolgte unverzüglich. Koordiniert mit der BAPF und mit Unterstützung durch die Spitex-Organisation wurde die Betriebsbewilligung für das Kleeblatt, sowie die Fertigstellung der Räumlichkeiten für Demenzpatienten im Kleeblatt, mit einigen Terminverzögerungen erreicht. Die feierliche Einweihung des Kleeblatts erfolgte im März 2025. Das Mutterhaus, das AZW, konnte bis Ende 2025 finanziell stabilisiert werden. Ein Erfolg auf ganzer Linie.
Dem Volk mit seiner Weisheit und Weitsicht sein Dank!
Und weiter…..
Per Ende 2024 haben Patrick Scherr und Klaus Vogel beim Gemeinderat die Initiative «Ausgliederung und Umwandlung des Alterszentrums Weierbach der politischen Gemeinde Eglisau in eine «gemeinnützige Aktiengesellschaft» eingereicht. Der Gemeinderat, der gesetzlich für die Behandlung von Initiativen zuständig ist, hat diese für gültig erklärt.
Mit der Initiative wird der Gemeinderat beauftragt, die Ausgliederung und Umwandlung des Alterszentrums Weierbach zu prüfen und eine entsprechende Vorlage zu erarbeiten. Die Initianten bevorzugen die Form einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft im vollständigen Eigentum der Gemeinde Eglisau; weitere Rechtsformen wie Stiftung oder öffentlich-rechtliche Anstalt können ebenfalls geprüft werden.
Der Gemeinderat wird die Initiative im ersten Halbjahr 2025 der Urnenabstimmung unterbreiten. Bei Annahme erarbeitet er gemeinsam mit der Behörde für Alters- und Pflegefragen (BAPF) eine Umsetzungsvorlage, über die erneut an der Urne abgestimmt wird. Der Austausch mit den Initianten wird während des gesamten Prozesses sichergestellt. (Zitat Gemeinde Eglisau)
Warum also die Initiative?
Die beiden Initianten haben erkannt, dass die heutige Form der Organisation des AZW-Kleeblatt für zukünftig anstehende Veränderungen im Markt der Gesundheitsversorgung zu träge und nicht mehr up to date ist. Deshalb schlagen sie vor, dass sich der Gemeinderat mit einer für die Zukunft «besser geeigneten» (juristischen Person) «Organisation» des AZW befassen, und der Gemeinde entsprechend dazu Vorschläge unterbreiten soll.
Die beiden Vordenker habe dazu auch die für Sie beste Variante vorgeschlagen, und dabei der Vielfalt an Möglichkeiten die Türen offen gelassen.
Meine Ansicht dazu.
Als Kandidat für den Gemeinderat, durch die Mitarbeit bei der Umsetzung des Volkswillens betreffend Kleeblatt mit dem Thema sehr gut vertraut, möchte ich an dieser Stelle meine Gedanken zur Initiative vortragen. (zu dieser Zeit war ich Präsident des Vereins Spitex am Rhein und bin Mitglied der RPK)
Zuerst meinen Dank an die Initianten, welche mit Vorausschau und Perspektive versuchen einen neuen «Pflanzblätz» mit Aufbaumöglichkeiten für eine sichere, moderne, in Gemeindehand sich befindende, Kosten-Nutzen optimale Altersversorgung anzulegen.
Die einzige, in meinen Augen richtige Lösung ist die Vorgeschlagene, nämlich die konsequente Freigabe des Alterszentrums Weierbach (mit Kleeblatt) in eine, der Gemeinde gehörende gemeinnützige Aktiengesellschaft umzuwandeln. Die Unveräusserbarkeit der Aktiengesellschaft ohne Zustimmung der Bevölkerung durch Volksabstimmung (nicht Gemeindeversammlung) müsste dabei eine der Vertragsbedingungen sein. Nur so ist sichergestellt, dass nicht wie in der Vergangenheit mehrfach versucht, Volksvermögen und Gesundheitsversorgung an den schnöden Mammon verscherbelt werden könnten.
Eine Umwandlung z. Bsp. in eine Stiftung würde eine Übernahme durch Dritte nicht verhindern können. Im schlimmsten Fall würde der Bürger bürgen und an den Kosten würgen, ohne Mitspracherechte zu haben. Das wäre dann eine Enteignung mit Ansage. Der Volksmund würde sagen, «wir würden uns ins eigene Knie schiessen», oder so…..
Bei mir also ein klares Ja für ein unabhängiges Alterszentrum im Gewand einer den Anforderungen entsprechenden Aktiengesellschaft im Gemeindeeigentum.
Was denken Sie zum spannenden Thema, wenn Sie möchten, schreiben Sie mir im Blog oder auch unter peter-bolli@bluewin.ch Ihre Meinung.
Ich freue mich darauf.
Peter Bolli / 12.01.2026